Aktuelles
© Messe Frankfurt Exhibition / Pietro Sutera
Sonntag, 15.04.2012
Eröffnung der Light+Building 2012
Am 15. April habe ich in Frankfurt am Main, in Vertretung des Bundeswirtschaftsministers, die "Light+Building 2012" eröffnet. Leitthema dieser weltgrößten Messe für Licht und Gebäudetechnik ist in diesem Jahr die Energieeffizienz.
Zudem habe ich den "Building Future Award" an den Nano-Wissenschaftler Kosty Ostrikov verliehen. Dank der Forschung von Professor Ostrikov können Nanomaterialen günstiger, sicherer und umweltfreundlicher produziert werden.
Mein Abschluss-Statement finden Sie hier.
© Pixelio / Susanne Krekeler
Dienstag, 17.04.2012
Appell an die Verantwortung der Medien im Osloer Mord-Prozess
"Die Berichterstattung über den Mord und Onlinemedien hat Ausmaße und Formen angenommen, die nur noch schwer
erträglich sind.
Die neutrale und distanzierte Bericht-erstattung über ein grausames Verbrechen und deren gerichtliche Aufarbeitung ist in manchen Fällen einer zwar mit Abscheu erfüllten, aber nicht von Faszination freien Fokussierung auf den offensichtlich massiv gestörten und gefährlichen Täter gewichen. Damit verbreiten und verstärken die Medien unfreiwillig genau den Effekt, den der Massenmörder erreichen will.
© Pixelio / Kurt F. Dominik
Freitag, 30.03.2012
Reden vor dem Deutschen Bundesrat
Am 30. März habe ich in meiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär zwei Reden vor dem Deutschen Bundesrat gehalten.
In meiner Rede zur Energiewende habe ich deutlich gemacht, mit welchen Mitteln die Bundesregierung die Energiewende voran bringt. Den Masterplan der Regierung, den ich in meiner Rede erkläre, finden Sie hier.
Die hohen Benzinpreise, mit denen sich die Deutschen auseinandersetzen müssen, waren der Inhalt der zweiten Rede. Die Ursachen liegen im Wesentlichen in den Entwicklungen auf den internationalen Märkten. Die Rede mit meinen Erläuterungen zum Vorgehen der Bundesregierung finden Sie hier.
BMWi kompakt
Die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Anne Ruth Herkes, hat heute in Berlin gemeinsam mit dem marokkanischen Industrieminister Abdelkader Amara das deutsch-marokkanische Abkommen zur Einrichtung der Gemischten Wirtschaftskommission (GWK) unterzeichnet. Die Einrichtung der GWK geht auf eine Initiative von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem marokkanischen König Mohammed VI. zurück.
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Aus der Fraktion
Deutschland wird sich an der Beobachtermission in Syrien beteiligen. Das hat das Bundeskabinett am 16. Mai beschlossen. Bis zu zehn unbewaffnete Militärbeobachter sollen nach Syrien entsendet werden, um die UN bei der Umsetzung des Kofi-Annan-Friedensplans zu unterstützen. FDP-Außenexperte Rainer Stinner, machte deutlich, dass es richtig sei, dass Deutschland sich an diesem internationalen Vorhaben beteiligt und seiner Verantwortung gerecht werde.
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Keine Nachverhandlungen zum Hilfspaket (Fr, 18 Mai 2012)
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat gegenüber dem deutlich gemacht, dass es keinen Anlass für Nachverhandlungen über das Hilfspaket für Griechenland gebe. "Anders als vor zwei Jahren könnte die Euro-Zone einen Austritt Griechenlands heute eher verkraften. Dieser würde viel Geld kosten, wäre aber beherrschbar." Die Entscheidung liege aber in Athen und nicht in Berlin.
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