Aktuelles
© Messe Frankfurt Exhibition / Pietro Sutera
Sonntag, 15.04.2012
Eröffnung der Light+Building 2012
Am 15. April habe ich in Frankfurt am Main, in Vertretung des Bundeswirtschaftsministers, die "Light+Building 2012" eröffnet. Leitthema dieser weltgrößten Messe für Licht und Gebäudetechnik ist in diesem Jahr die Energieeffizienz.
Zudem habe ich den "Building Future Award" an den Nano-Wissenschaftler Kosty Ostrikov verliehen. Dank der Forschung von Professor Ostrikov können Nanomaterialen günstiger, sicherer und umweltfreundlicher produziert werden.
Mein Abschluss-Statement finden Sie hier.
© Pixelio / Susanne Krekeler
Dienstag, 17.04.2012
Appell an die Verantwortung der Medien im Osloer Mord-Prozess
"Die Berichterstattung über den Mord und Onlinemedien hat Ausmaße und Formen angenommen, die nur noch schwer
erträglich sind.
Die neutrale und distanzierte Bericht-erstattung über ein grausames Verbrechen und deren gerichtliche Aufarbeitung ist in manchen Fällen einer zwar mit Abscheu erfüllten, aber nicht von Faszination freien Fokussierung auf den offensichtlich massiv gestörten und gefährlichen Täter gewichen. Damit verbreiten und verstärken die Medien unfreiwillig genau den Effekt, den der Massenmörder erreichen will.
© Pixelio / Kurt F. Dominik
Freitag, 30.03.2012
Reden vor dem Deutschen Bundesrat
Am 30. März habe ich in meiner Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär zwei Reden vor dem Deutschen Bundesrat gehalten.
In meiner Rede zur Energiewende habe ich deutlich gemacht, mit welchen Mitteln die Bundesregierung die Energiewende voran bringt. Den Masterplan der Regierung, den ich in meiner Rede erkläre, finden Sie hier.
Die hohen Benzinpreise, mit denen sich die Deutschen auseinandersetzen müssen, waren der Inhalt der zweiten Rede. Die Ursachen liegen im Wesentlichen in den Entwicklungen auf den internationalen Märkten. Die Rede mit meinen Erläuterungen zum Vorgehen der Bundesregierung finden Sie hier.
BMWi kompakt
Das im März 2012 von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetz zur Neuordnung des Energieverbrauchskennzeichnungsrechts ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt damit morgen in Kraft.
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Aus der Fraktion
Die FDP sei, anders als die SPD, an einer "wirksamen Regulierung" der Finanzmärkte interessiert, erklärte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle. Die Finanztransaktionssteuer sei auf europäischer Ebene gescheitert, deswegen müsse jetzt der Vorschlag einer Stempelsteuer nach britischem Vorbild diskutiert werden. Im gegenwärtigen Stadium der Staatschuldenkrise komme es darauf an, "für Geldwertstabilität zu sorgen".
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Netzpolitik ist... Rechtspolitik (Di, 15 Mai 2012)
Bei "Netzpolitik ist… Rechtspolitik" stand Anfang der Woche die Debatte zum Urheberrecht im Internet-Zeitalter im Mittelpunkt. Gastgeber Florian Toncar und Netzpolitiker Manuel Höferlin diskutierten in Tübingen mit Experten darüber, welche Konsequenzen sich ergeben: Brauchen wir eine Reform oder bessere Aufklärung der Nutzer?
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