Rhein-Main Newsletter 07/12

obwohl die Sommerpause nunmehr begonnen hat, mangelt es nicht an spannenden Themen. Dazu gehören in diesem Jahr mit Sicherheit auch die Olympischen Sommerspiele in London.

Nicht nur die Erfolge deutscher Athleten, sondern auch die Entscheidung der Reederei, die MS Deutschland entgegen den ursprünglichen Plänen weiterhin unter deutscher Flagge fahren zu lassen, sind Anlass zu großer Freude.

Diese Entscheidung stärkt den maritimen Standort Deutschland und ist auch aus wirtschaftlichen und sozialen Gründen sehr zu begrüßen. Ich danke allen, die sich für diese positive Enscheidung erfolgreich eingesetzt haben, nicht zuletzt auch unserem Bundespräsidenten Gauck.

Die zugehörige Pressemitteilung finden Sie hier.

Aktuell liegt die MS Deutschland, auch bekannt als „Traumschiff“ aus der gleichnamigen ZDF-Fernsehserie, als Hotelschiff für Olympia-Besucher und Prominente in London. Nach den Spielen wird sie die deutschen Athleten zurück in die Bundesrepublik bringen. Sie ist das offizielle "Deutsche Schiff London 2012".

Etwa zwei Monate dauerte nun die öffentliche Debatte über die durch die Reederei Deilmann geplante Ausflaggung der MS Deutschland an. Das Schiff sollte in Zukunft nach den Plänen der Reederei nicht mehr unter der deutschen, sondern der maltesischen Flagge fahren.

Bereits seit dem Bekanntwerden der geplanten Ausflaggung stand ich mit der Besatzung des Schiffes und auch der Reederei in Kontakt und habe mich in meiner Funktion als Maritimer Koordinator der Bundesregierung schon mehrfach offiziell zu den Planungen der Reederei Deilmann geäußert. 

Als Gründe für die Ausflaggung nannte der noch recht neue Eigner der MS Deutschland, der Finanzinvestor Aurelius, notwendige Kostensenkungen. Dabei geht es aber um weit mehr als nur die üblichen Kostennachteile der deutschen Flagge. Die 260 Mitarbeiter der MS Deutschland müssen nach den hier geltenden Bestimmungen mit deutschen Arbeitsverträgen ausgestattet sein. Unter maltesischer Flagge wäre dies natürlich nicht mehr der Fall, der Finanzinvestor hätte also gerne die in Deutschland anfallenden Sozialabgaben, Lohnnebenkosten und Ausbildungsförderung eingespart.

Auch an dieser Stelle möchte ich die öffentlich geäußerte Kritik der Reederei an der deutschen Schifffahrtsförderung zurückweisen. Vielmehr wurde das Maritime Bündnis erst vor wenigen Wochen deutlich gestärkt. Dazu wurden zwischen Bundesregierung, Reederverband und Gewerkschaft viele intensive und konstruktive Gespräche geführt. Das vereinbarte Konzept sieht nunmehr vor, dass Ausbildung und Beschäftigung im Seeverkehr mit jährlich 57,8 Mio. Euro aus Bundesmitteln gefördert werden. Zusammen mit dem zusätzlichen Eigenbeitrag der deutschen Reeder in Höhe von mindestens 30 Mio. Euro, der über Ausflaggungsgebühren und einen Fonds eingenommen wird, können somit künftig rund 90 Mio. Euro für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Schifffahrtsstandortes eingesetzt werden.

Weitere Informationen zur maritimen Wirtschaft finden Sie hier auf meiner Website, oder hier, auf der Seite des Bundeswirtschaftsministeriums.

Die Pressemitteilung zur Stärkung des maritimen Bündnisses können Sie sich hier ansehen.

Nun wünsche Ihnen viel Spaß beim lesen meines Newsletters und hoffe, dass Sie die aktuellen sonnigen Tage genießen können.

Ihr

Hans-Joachim Otto

Vom 06. bis 07. Juli tagte die FDP-Kommission für Internet und Medien in den Räumen des Thomas-Dehler-Hauses in Berlin. Auf der Tagesordnung standen u.a. Debatten zu den Themen kommunale Unternehmen im Breitbandausbau, die Regulierung des Telekommunikationsmarktes, die Entwicklung der Einspeiseentgelte sowie das Lesen im Zeitalter der Digitalisierung.

Sehr lange und kontrovers diskutierten wir zudem über das Thema Urheberrecht, bzw. dessen Zukunft in der digitalen Welt. Mit Björn Frommer (Geschäftsführender Partner von WALDORF FROMMER) Prof. Michael Rotert (Vorstandsvorsitzender des eco - Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.) und MinDirig Dr. Christoph Ernst (Unterabteilungsleiter im Bundesministerium der Justiz) waren gleich drei eindrucksvolle Referenten in das Thomas-Dehler-Haus gekommen, um vor der Kommission zu referieren. Dank dieser drei Referenten aus drei verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens, entwickelte sich eine vielschichtige und spannende Diskussion, die einige interessante Argumente in die aktuelle politische Debatte um die Entwicklung der Urheberrechts einbrachte.

Hier finden Sie die Fotos der Sitzung.

Neben den politischen Terminen am 09. Juli hatte ich auch endlich die Gelegenheit, die dOCUMENTA 13 in Kassel zu besuchen. Nach der Begrüßung durch den Geschäftsführer der documenta, Bernd Leifeld, wurde unsere kleine Gruppe sehr kompetent von Frau Doris Gutermuth durch die Ausstellungen geführt.

Eines der Kunstwerke möchte ich noch hervorheben. Der Künstler Yan Lei aus Peking hat in einem Raum der documenta-Halle eine besondere Installation von Gemälden entwickelt.

Insgesamt 360 Bilder ließ er ein Jahr vor der Ausstellung malen. Während der 100 Documenta-Tage werden jeden Tag etwa 3-4 Bilder entfernt und im nahen Volkswagen-Werk komplett mit Autolack übersprüht.

Dadurch, dass die besprühten Bilder an ihren Platz zurückgehängt werden, verändert sich der komplett mit Bildern ausgehängt Ausstellungs-Raum jeden Tag ein wenig.

In der Installationsbeschreibung des Magazin „art“ können Sie lesen, dass Yan Lei Bilder malen lies, die er im Internet fand und die ihn besonders faszinierten.

Warum unter diesen 360 Bilder auch eines von Rainer Brüderle ist, könnte uns wohl nur der Künstler selbst erklären. Ich habe aber auch eine ganz eigene Interpretation.

„Mon Général! Rainer Brüderle im Stellungskrieg gegen alle "aalglatten Wegducker, Warmduscher und Vorwärtseinparker". Beobachtet auf der dOCUMENTA 13 (eines von 360 Bildern des dOCUMENTA-Beitrages von Yan Lei)„

Auch auf dieser 13. documenta haben mich viele (aber natürlich nicht alle) der Arbeiten überzeugt. Daher kann ich Ihnen einen Besuch der Ausstellung nur ans Herz legen.

Am 02. September findet das Kulturfrühstück der FDP in Kassel statt. Diese Möglichkeit werde ich nutzen, um mich erneut auf der dOCUMENTA 13 umzusehen.

Hier finden Sie - quasi als Appetithäppchen - einige der Werke, die mich während der ersten Führung am meisten begeisterten.

Fasziniert hat mich im Juli erneut der Einfallsreichtum des deutschen Ingenieurswesen. Der Kasseler Mittelständer HGI – Hügin Group International ist spezialisiert auf vorbeugenden und abwehrenden Brandschutz sowie auf internationales Krisenmanagement.

Doch entsprechend dem deutschen Volksmund ist dem Ingenieur ja bekanntlich nichts zu schwer. Aus diesem Grund wagt sich die Firma Hügin auch an Ideen und Projekte außerhalb ihres bisherigen Tätigkeitsbereiches.

Bei meinem Besuch der Firmenzentrale des Unternehmens in Kassel, wurde mir das neueste Projekt des Mittelständlers vorgestellt: Das Schallabwehrsystem Herbertzhorn. Hierbei handelt es sich um ein System, das unter anderem im Bereich der maritimen Piratenabwehr eingesetzt werden soll.

Das Unternehmen Hügin arbeitet zeitgleich an drei möglichen Einsatzsystemen des Horns an Bord von Containerschiffen, die je nach Wunsch der Reederei, bzw. dem Einsatzgebiet des Schiffes variieren.

Ich bin recht froh, dass aus Sicherheitsgründen eine Vorführung in der Kasseler Innenstadt nicht möglich war. Wie die Ingenieure der Firma Hügin, die das Gerät selbstverständlich schon mehrfach getestet haben, mir mitteilten, führt der Schall schon bei 75 Metern Abstand zu sehr unangenehmen Auswirkungen. Spüren kann man den Schall schon ab 300 Metern. Es fühle sich an, als würde jede Körperzelle durch eine unsichtbare Macht in quälende Schwingungen versetzt. Mir persönlich reicht die Vorstellung, denn das Horn erreicht 160 Dezibel. Als Vergleich: Bei einem Raketenstart entstehen etwa 140 Dezibel.

Mehr Informationen zum Schallabwehrsystem Herbertzhorn finden Sie hier. 

Am 09. Juli habe ich bei der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik in Kassel sowohl über die industriepolitischen Initiativen der Bundesregierung zur Förderung der zivilen Sicherheitstechnik, als auch über die Belange der internationalen Seeschifffahrt bezüglich der Abwehr von Piraterie gesprochen.

Hier finden Sie weiterführende Informationen zur Pirateriebekämpfung durch die Bundesregierung.

Am 18. Juli 2012 hat das Bundeskabinett in meiner Anwesenheit (in Vertretung für Philipp Rösler) den Gesetzentwurf zur Einführung eines Zulassungsverfahrens für Bewachungsunter-nehmen auf Seeschiffen beschlossen. Der Gesetzentwurf ist eine Reaktion auf die Bedrohung der Seeschifffahrt durch Piratenangriffe insbesondere am Horn von Afrika. Nach vielen intensiven Gesprächen freut es mich, dass dieses Etappenziel nun erreicht ist. Das Zulassungsverfahren schafft Rechtssicherheit für die Reeder, die Besatzungen sowie die Sicherheitsteams und wird damit zu einer größeren Sicherheit der deutschen Handelsflotte führen.

Detaillierte Informationen und den Gesetzentwurf finden Sie hier.

Sehen Sie auf meinem YouTube Kanal einen kurzen Film über den Gesetzesentwurf, den ich in einer Pressekonferenz nach dem Kabinettsbeschluss vorgestellt und erläutert habe.

Praktikantin

Von Mitte August bis Mitte September wird das Abgeordnetenbüro im Bundestag durch Teresa Laukel unterstützt. Als Praktikantin wird sie unser Team verstärken und bei der inhaltlichen Vorbereitung unterstützen. Frau Laukel ist 22 Jahre alt, stammt aus Waldeck-Frankenberg und studiert Rechtswissenschaften an der Universität Marburg.

Wie freuen uns sehr auf die Zusammenarbeit mit Theresa Laukel und sind gespannt auf die Ideen, die sie bei uns einbringen wird. Das gesamte Büro wünscht ihr interessante vier Wochen und heißt sie herzlich willkommen.

Die Energiewende ist ein zentrales Projekt dieser Bundesregierung. Im Bundeswirtschaftsministerium, in dem ich für die FDP als Parlamentarischer Staatssekretär wirken darf, werden viele der Elemente der Energiewende federführend bearbeitet. Angesichts der weitreichenden Bedeutung dieses Themenkomplexes werde ich in mehreren hessischen Landkreisen als Referent und Diskussionspartner in Veranstaltungen zu diesem Thema zur Verfügung stehen.

Die ersten Veranstaltungen haben bereits mit großem Erfolg stattgefunden. Die kommenden Veranstaltungen zur Energiewende werde ich bestreiten am:

31.08.2012 Veranstaltung beim FDP-Kreisverband Fulda

17.09.2012 Veranstaltung beim FDP-Kreisverband Wetterau

Wenn gewünscht, stehe ich auch für weitere Termine zur Energiewende meinen Hessischen Parteifreunden zur Verfügung. Im Falle Ihres Interesses wenden Sie sich bitte an mein Bundestagsbüro.