Aktuelles
Mittwoch, 11.01.2012
Waage neigt sich gegen Börsenfusion
Zu den aktuellen Medienberichten über den avisierten Zusammenschluss von Deutsche Börse und NYSE Euronext erklärt der Frankfurter Bundestagsabgeordnete Hans-Joachim Otto: "Die Bedenken gegen den Zusammenschluss werden zunehmend größer. Ob sich diese noch rechtzeitig ausräumen lassen, ist fraglich."
Dienstag, 11.01.2011
Otto zu Wirtschaftsgesprächen in Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten
Die Energie- und Sicherheitswirtschaft stehen im Mittelpunkt der Reise von Hans-Joachim Otto nach Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Otto eröffnet u.a. die Messe Intersec für die Sicherheitswirtschaft und besucht deutsche Unternehmen auf der Messe World Energy Future Summit in Dubai.
Philipp Rösler; Bildnachweis: FDP
Freitag, 16.12.2011
Otto: „Mir fällt ein Stein vom Herzen“
Mir fällt ein Stein vom Herzen. Der Dreiklang aus Hilfe zur Selbsthilfe, klaren Spar- und Reformauflagen und einer vertieften europäischen Integration hin zu einer Stabilitätsunion wurde durch das Mitgliedervotum bestätigt.
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Aus der Fraktion
Eine neue Studie hat Modelle untersucht, mit denen der Verletzung von Urheberrechten im Internet durch Warnhinweise begegnet werden kann. Für die Medienpolitiker der FDP-Fraktion, und , bringt das Gutachten die Debatte in Deutschland um Piraterie im Web voran. Die Interessen von Rechte-Inhabern und Kreativen müssten geschützt werden, ohne die Freiheit im Netz zu gefährden, so die Liberalen.
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Aufklärung steht an erster Stelle (Fr, 03 Feb 2012)
Die Aufarbeitung der Neonazi-Mordserie steht sowohl politisch als auch juristisch noch am Anfang. Obwohl noch keine belastbaren Ergebnisse vorliegen, ertönen bereits die ersten Rufe nach einem erneuten NDP-Verbotsverfahren. FDP-Innenexperte Hartfrid Wolff ruft zu Besonnenheit auf: "Ein NPD-Verbotsverfahren kann nur dann Sinn haben, wenn es mit hinreichender Sicherheit auch zum Erfolg führt."
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